ALLGEMEINE GESCHÄFTS­BEDINGUNGEN

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Kooperationspartner

 

§ 1 Präambel

Willkommen bei HeyJobs – der mobilen Jobbörse!

Wir verbinden Arbeitgeber aus einer Vielzahl von Branchen mit Arbeitssuchenden durch Bereitstellung einer Webseite und App.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden auch “AGB“ genannt) gelten für die Nutzung der HeyJobs (Im Folgenden auch “Betreiber“ genannt)-Services. Es gelten jene AGB, die zur Zeit der Inanspruchnahme von Leistungen von HeyJobs abrufbar sind. Mit der Nutzung der HeyJobs-Services bzw. der Inanspruchnahme der Leistung erklärt der Nutzer (Im Folgenden auch “Nutzer“ genannt) sein vollständiges Einverständnis zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Andernfalls ist ihm die Nutzung der HeyJobs-Services und der angebotenen Leistungen nicht gestattet.

 

§ 2 Angebotene Dienste

HeyJobs ist eine Plattform, auf dem Arbeitssuchende sich auf von Arbeitgeber eingestellte oder automatisch indizierten und bereitgestellen Jobangebote bewerben können. Im Folgenden können Arbeitgeber und Arbeitssuchende in Kontakt treten. HeyJobs wird selbst nicht Vertragspartner der ausschließlich zwischen Nutzern des Marktplatzes geschlossenen Arbeitsverträge. Die Erfüllung jeglicher geschlossenen Verträge erfolgt ausschließlich zwischen den Nutzern. Der Betreiber stellt lediglich die technischen Rahmenbedingungen zur Verfügung.

HeyJobs ist nicht selbst Händler, sondern aggregiert ausschließlich Angebote Dritter, die seinen Nutzern strukturiert zur Verfügung gestellt werden. Dabei werden die Inhalte vor Veröffentlichung nicht von HeyJobs geprüft und HeyJobs schließt jegliche Haftung oder Verantwortung für Genauigkeit, Inhalt, Vollständigkeit, Rechtmäßigkeit, Zuverlässigkeit, Funktionstüchtigkeit oder Verfügbarkeit von Informationen oder Materialien aus, die in den Suchergebnissen von HeyJobs (einschließlich der Stellenanzeigen) angezeigt oder von diesen verlinkt oder auf andere Weise auf HeyJobs verfügbar gemacht werden (einschließlich der Benutzerinhalte).

Es besteht grundsätzlich kein Recht auf Veröffentlichung. Eine Teilnahme bei HeyJobs ist nicht einklagbar und kann auch nicht in einer anderen Form erzwungen oder verlangt werden. Der Betreiber behält sich das Recht vor, die aktive Teilnahme an HeyJobs temporär oder permanent zu verwehren, auch ohne Angabe näherer Gründe. Eine Neuanmeldung unter anderem Namen und/oder anderer E-Mail Adresse nach Sperrung ist nicht zulässig. Wurde ein Nutzer gesperrt, kann er sich per E-Mail an support@heyjobs.de wenden und um Erläuterung bezüglich seiner Sperrung bitten.

Die HeyJobs App kann im Google Play Store und im Apple App Store heruntergeladen werden. Zusätzlich gibt es eine HeyJobs Website. Der Download, die Registrierung sowie die Nutzung der HeyJobs Dienste ist für Jobsuchende kostenlos.

 

§ 3 Vertragsverhältnisse

Der Betreiber stellt lediglich Informationen für Nutzer zur Verfügung. Die dargestellten Jobangebote gemäß §7 und Nutzerbeiträge gemäß §6 stellen keine rechtsverbindlichen Angebote von dem Betreiber dar. Ansprüche aus solchen Verträgen zwischen Nutzern können nicht gegenüber dem Betreiber geltend gemacht werden.

Der Nutzer ist nicht berechtigt, die dargestellten Informationen auf einen Rechner und/oder Datenträger herunterzuladen. Das wiederholte und systematische Herunterladen auch von nach Art und Umfang nur unwesentlichen Teilen der dargestellten Informationen steht dem Herunterladen eines nach Art und Umfang wesentlichen Teils der dargestellten Informationen gleich. Untersagt ist insbesondere auch der Einsatz von Computerprogrammen zum automatischen Auslesen von Daten, wie z.B. Scraping, Crawlern, Spidern oder Bots. Das Ausdrucken der dargestellten Informationen ist nur für private Zwecke und nur in dem hierfür zwingend erforderlichen Umfang erlaubt. Der Nutzer trägt dafür Sorge, dass von ihm zu privaten Zwecken genutzten Informationen nicht von Dritten unberechtigt genutzt werden.

Alle Informationen in den HeyJobs-Services genießen urheberrechtlichen Schutz nach dem Urhebergesetz. Die HeyJobs-App ist für Besitzer von Android und iOS Endgeräten nutzbar, wobei wir nicht gewährleisten können, dass es auf jedem Endgeräte mit jeder Betriebssystem-Version einwandfrei funktioniert. Weitere Nutzungs- und Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Nutzer gelten seitens des Google Play Stores und des Apple App Stores.

 

§ 4 Teilnahmeberechtigung, Registrierung und Kündigung

Für die Nutzung der Funktionen müssen sich Nutzer registrieren. Die Registrierung ist für Nutzer kostenlos. Die Nutzung der HeyJobs-Services ist natürlichen Personen ab 18 Jahren, die in der Lage sind einen rechtsverbindlichen Vertrag abzuschließen, gestattet sowie Personen zwischen 14 und 18 Jahren (mündige Minderjährige) mit Einverständnis der Eltern.

Die Teilnahme erfolgt per E-Mail Registrierung. Mit der Registrierung versichert der Nutzer, dass er mindestens 18 Jahre alt ist, oder dass er zwischen 14 und 18 Jahre alt ist und die Eltern das Einverständnis zur uneingeschränkten Nutzung gegeben haben. Die angegebenen Profildaten müssen wahrheitsgemäß und vollständig sein und laufend aktuell gehalten werden. Mehrfachanmeldung ist nicht erlaubt.

Die vom Nutzer verwendeten Zugangsdaten sind geheim zu halten. Es darf Dritten hierdurch nicht der Zugang zu HeyJobs ermöglicht werden. Falls Dritte Zugang zu den Zugangsdaten erhalten haben, ist HeyJobs umgehend zu informieren oder die eigenen Zugangsdaten müssen sofort geändert werden.

Mit der Anmeldung zu HeyJobs stimmt man ebenfalls dem wiederkehrenden Erhalt des HeyJobs-Newsletter zu und erhält somit in regelmäßigen Abständen Informationen von HeyJobs. Um sich vom Newsletter abzumelden, kann der Nutzer einfach auf den entsprechenden Abmeldelink im Newsletter klicken.

Nutzer können jederzeit ohne Angabe von Gründen ihr Nutzerkonto löschen lassen. Bitte schreibe uns dazu einfach eine E-Mail an support@heyjobs.de.

 

§ 5 Widerrufsbelehrung für Verbraucher

Der Verbraucher kann von dem Vertragsschluss (der Registrierung) innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (zB. E-Mail) zurücktreten. Die Frist beginnt mit dem Tag des Vertragsabschlusses. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

HeyJobs GmbH

Paul-Lincke-Ufer 39/40

10999 Berlin

E-Mail: support@heyjobs.de

 

§ 6 Beiträge von Nutzern, Urheberrechte Dritter

Jeder Beitrag muss vom jeweiligen Nutzer persönlich verfasst bzw. kreiert worden sein.

Es ist es strengstens verboten, rechtswidrige, obszöne, beleidigende, diskriminierende, vulgäre, gewaltverherrlichende, pornografische und jugendgefährdende Inhalte zu veröffentlichen. Es ist dem Nutzer untersagt, Angaben zu seiner persönlichen ID-Nummer (Reisepass, Personalausweis) oder der Dritter zu machen. Außerdem sind Verleumdungen und Beleidigungen von Personen und Unternehmen nicht gestattet. Ferner sind die Belästigung durch massenhafte Versendung von Inhalten oder Nachrichten (Spam), die systematische Belästigung einzelner Nutzer, Hacking in jeglicher Form d.h. elektronische Angriffe jeglicher Art auf den HeyJobs-Service, die Datenbank bzw. das Netzwerk von HeyJobs oder auf einzelne Nutzer sowie die Verbreitung von Viren etc. strikt untersagt und werden zur Anzeige gebracht. Verstöße führen zur Löschung des Beitrags und Sperrung des Nutzerkontos. Ferner behält sich der Betreiber das Recht vor, Beiträge zu entfernen, zu verschieben bzw. Nutzerkonten zu sperren.

Bei der Veröffentlichung von Beiträgen, insbesondere bei Bildern (bsp. beim Jobangebotsbild oder Profilbild) hat der Nutzer dafür Sorge zu tragen, dass die Urheberrechte entsprechend beachtet werden, er alle Rechte zur Veröffentlichung hat und keinerlei Rechte dadurch verletzt werden.

Der Nutzer versichert, dass er keine urheberrechtlich geschützten Inhalte kopiert, einfügt, hochlädt bzw. in irgendeiner anderen Form auf den HeyJobs-Services einbindet. Ausnahmen sind solche Inhalte, die vom Urheber zur weiteren Verwendung freigegeben worden sind.

Die Benutzerinhalte können ungenau, unvollständig, irreführend oder falsch sein. HeyJobs erteilt Benutzerinhalten keine Zustimmung und ist für diese nicht verantwortlich.

Es ist dem Nutzer untersagt, HeyJobs für die Bewerbung von Drittprodukten, den Vertrieb, das Angebot oder den Verkauf von Produkten sowie Lebewesen oder Lebensmitteln, zu nutzen.

Die von dem Nutzer hochgeladenen bzw. eingebundenen Bilder/Grafiken dürfen außerdem nicht mit Wasserzeichen oder Markierungen anderer Webseiten versehen sein. Der Betreiber behält sich vor, die maximale Größe von Bildern zu beschränken und gegebenenfalls Bilder auch nachträglich zu bearbeiten oder zu entfernen.

 

§ 7 Rechteeinräumung und Haftung für Nutzer-Beiträge

Der Nutzer räumt HeyJobs unentgeltlich ein inhaltlich, zeitlich und räumlich unbeschränktes, nicht-ausschließliches, kostenloses, und übertragbares Recht zur unentgeltlichen Nutzung und Bearbeitung der von ihm eingestellten Beiträge ein. Dies beinhaltet u.a. die uneingeschränkte On- und Offline Nutzung dieser Inhalte. Diese Rechte verbleiben auf Dauer beim Betreiber, auch wenn der Nutzer nicht mehr bei HeyJobs registriert ist. Der Nutzer garantiert, dass er Inhaber sämtlicher Rechte an den von ihm eingestellten Beiträgen ist und durch die Inhalte keine Rechte Dritter verletzt werden.

Sollte der Betreiber aufgrund eines Verstoßes gegen diese AGB bzw. gesetzliche Vorschriften durch den Nutzer haftbar gemacht werden, so verpflichtet sich der Nutzer, den Betreiber gegen sämtliche sich daraus ergebende rechtliche Folgen (z.B. Ansprüchen Dritter) freizustellen. Die Freistellung umfasst unter anderem zu leistende Bußgelder, Schadensersatz, sowie sämtliche Kosten der Rechtsverteidigung und anwaltlichen Vertretung.

 

§ 8 Stellenanzeigen

HeyJobs stellt bestimmte Stellenanzeigen und weitere Inhalte im Zusammenhang mit Stellen, darunter Links zu Websites von Dritten (wie Anzeigen und weitere Inhalte, „Stellenanzeigen“), in den Suchergebnissen von HeyJobs oder an anderer Stelle in der App zur Verfügung. Die Stellenanzeigen werden von Dritten erstellt und bereitgestellt, die nicht von HeyJobs kontrolliert werden. Nutzer erkennen an, dass HeyJobs keine Kontrolle über die Stellenanzeigen ausübt. Abgesehen von bestimmten Ausnahmen werden Stellenanzeigen, die auf der Website eingeblendet oder über diese verlinkt werden, automatisch indiziert oder veröffentlicht. HeyJobs ist nicht verpflichet, Stellenanzeigen zu prüfen und in die Suchergebnisse oder andere Listings einzubeziehen. Beliebige Stellenanzeigen können mit oder ohne Grund von der Website ausgeschlossen oder entfernt werden.

HeyJobs übernimmt keinerlei Gewähr für die Genauigkeit oder Vollständigkeit jeglicher Stellenanzeigen oder anderer von einem Arbeitgeber oder sonstigen Benutzer übermittelten Daten. Das gilt auch für die Identität des Arbeitgebers oder Benutzers. HeyJobs ist nicht für Inhalt, Genauigkeit, Vollständigkeit, Rechtmäßigkeit, Zuverlässigkeit oder Verfügbarkeit von Stellenanzeigen verantworlich oder haftbar zu machen.

Sämtliche über die App übermittelten Daten hinsichtlich Lebenslauf oder Bewerbung unterliegen dieser Vereinbarung und der Datenschutzerklärung. Ohne Einschräkung des Vorhergehenden gilt: Jobsuchende, die Angaben zur Lebenslauf in der App machen, ersuchen und berechtigen HeyJobs Ihre Angaben sämtlichen Arbeitgebern zur Verfügung zu stellen.

Wenn Jobsuchende eine HeyJobs “Bewerben-Funktion” in der App nutzen, erfolgt die Übermittlung an den Arbeitgeber ohne Gewähr. HeyJobs garantiert nicht, dass die Datenübertragung fehlerfrei erfolgt oder dass der Arbeitgeber die Bewerbung erhält. Jobsuchenden, die mit diesem Verfahren nicht einverstanden sind, ist die Nutzung der App nicht gestattet. Jobsuchende stimmen zu, dass die über HeyJobs gesendeten Bewerbungen und sämtliche vom Arbeitgeber gesendeten Antworten von HeyJobs im Rahmen der Vereinbarung sowie der Datenschutzerklärung von HeyJobs verarbeitet und analysiert werden. HeyJobs gewährleistet nicht die Gültigkeit von Stellenangeboten.

Bewerbungsmaterialien (einschließlich Lebensläufe und Antworten auf Fragebögen) dürfen von HeyJobs verwendet werden, um zu ermitteln, ob der Text des Lebenslaufs eines Jobsuchenden und die Antworten auf einen Fragebogen mit denen einer Stellenanzeige übereinstimmen und umgekehrt.

Nutzer der App stimmen zu, dass HeyJobs berechntigt ist, übereinstimmenden Lebensläufe und Fragebögen von nicht übereinstimmenden zu unterscheiden um diese Arbeitgebern entsprechend zu präsentieren.

 

§ 9 Gewährleistung

Die HeyJobs-Services sind nur mit einer aktiven Internet-Verbindung beim Nutzer nutzbar. Der Betreiber übernimmt weder die Gewähr dafür, dass die HeyJobs-Services ununterbrochen nutzbar und/oder erreichbar sind, noch haftet der Betreiber für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle. Der Betreiber schließt jede Gewährleistung für die Funktionalität der HeyJobs-Services aus. Der Betreiber haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Nutzerdaten durch Dritte, wie z.B. durch Hacker. Die von HeyJobs für Nutzer zur Verfügung gestellten Basis-Dienste sind unentgeltlich. Der Betreiber haftet nicht für Schäden, die durch Fehler, Verzögerungen oder Unterbrechungen in der Übermittlung, bei Störungen der technischen Anlagen, Verlust und Löschung von Daten, Viren oder in sonstiger Weise bei der Nutzung von HeyJobs entstehen können, es sei denn, diese sind von HeyJobs vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden oder es handelt sich um die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Der Betreiber haftet in der Höhe nur für vertragstypisch vorhersehbare Schäden. Es besteht keine Haftung für Schäden aus Ansprüchen Dritter und für sonstige mittelbare und unmittelbare Folgeschäden. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen schließen Ansprüche gegen Mitarbeiter oder Beauftragte von dem Betreiber sowie die Lizenzgeber des Betreibers und deren Lizenzgeber ein.

Der Betreiber übernimmt darüber hinaus keine Haftung für Inhalte, Fehlerfreiheit, Rechtmäßigkeit und Funktionsfähigkeit von Internetseiten Dritter, auf die mittels Link von den HeyJobs-Services verwiesen wird.

 

§ 10 Datenschutz

Der Schutz der zur Verfügung gestellten persönlichen Daten ist uns sehr wichtig. Es gelten unsere Regelungen zum Datenschutz, die in unserer Datenschutzbestimmung angeführt sind.

 

§ 11 Verstöße gegen die AGB

Der Betreiber ist berechtigt, bei Verstößen gegen eine oder mehrere dieser Bestimmungen vorübergehend oder endgültig, sowie unbeschadet weiterer rechtlicher Schritte, gegen den betroffenen Nutzer, dessen Konto, Beiträge und Inhalte zu sperren, zu löschen, die Veröffentlichung von Beiträgen und Profilen des Nutzers ganz oder teilweise zu verhindern und/oder seinen Zugang zu den HeyJobs-Services ganz oder teilweise zu sperren. Wurde ein Nutzer gesperrt, kann er sich per E-Mail an support@heyjobs.de wenden und um Erläuterung bezüglich seiner Sperrung bitten.

Im Falle eines endgültigen Deaktivierens einer eingestellten Jobanzeige, verfallen alle durch diese Jobanzeige entstandenen Bewerbungen. Bei einem temporären Deaktivieren einer eingestellten Jobanzeige wird die Berechtigung zur Nutzung dieser Jobanzeige nicht um den Zeitraum des Ausschlusses verlängert. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche, bleibt dem Betreiber ausdrücklich vorbehalten.

Sollten Nutzer Inhalte Rechte Dritter verletzen oder gegen diese AGB verstoßen, bitten wir um Benachrichtigung mit kurzer Beschreibung per E-Mail an support@heyjobs.de.

 

§ 12 Änderung der AGB

Der Betreiber behält sich das Recht vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit abzuändern. Ein ausdrücklicher Hinweis auf die Änderung der AGB erfolgt nicht. Die AGB sind selbstständig periodisch auf Veränderungen zu überprüfen.

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Kooperationspartner

 

§ 1. Inhalt und Zustandekommen

§ 1.1. Parteien und Gegenstand. Dieser Vertrag regelt das rechtliche Verhältnis zwischen der HeyJobs GmbH, Paul-Lincke Ufer 39/40, 5999 Berlin (“HeyJobs“) und deren Kunden (“Kooperationspartner“) in Bezug auf die Bereitstellung einer Recruitinglösung. HeyJobs stellt die Software dem Kunden zur Nutzung über das Internet bereit (Software as a Service). HeyJobs erbringt ihre Leistungen nicht für Verbraucher, sondern ausschließlich für die Zwecke der gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit des Kooperationspartners.

§ 1.2. Keine abweichenden Regelungen. Die Geltung abweichender oder über diese Regelungen hinausgehender Bestimmungen ist ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kooperationspartners, selbst wenn HeyJobs einen Auftrag des Kooperationspartners annimmt, in dem der Kooperationspartner auf seine allgemeinen Geschäftsbedingungen hinweist und/oder dem allgemeine Geschäftsbedingungen des Kooperationspartners beigefügt sind und HeyJobs dem nicht widerspricht.

§ 1.3. Zustandekommen des Vertrages. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Kooperationspartner und HeyJobs einen Bestellschein unterzeichnen oder sich durch Angebot und Annahme-Erklärung per E-Mail oder Fax über den Abschluss eines Vertrages gemäß dieser AGB einigen.

§ 1.4. Pflichten im elektronischen Geschäftsverkehr. § 312i Abs. 1 Nr.1, 2 und 3 sowie § 312i Abs. 1 Satz 2 BGB, die bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr bestimmte Verpflichtungen des Unternehmers vorsehen, werden hiermit abbedungen.

 

§ 2. Leistungen von HeyJobs

§ 2.1. Übersicht. HeyJobs stellt dem Kooperationspartner folgende Leistungen bereit:

a) die Veröffentlichung von Stellenanzeigen auf heyjobs.de und bei relevanten Reichweitenpartnern

b) die Bereitstellung von eingegangenen Bewerbungen für die Stellenanzeigen des Kooperationspartner

§ 2.2. Support. HeyJobs stellt einen kostenlosen E-Mail Support zur Unterstützung bei technischen Problemen bei der Nutzung von HeyJobs zur Verfügung. Die Supportleistungen werden von HeyJobs werktäglich Montag bis Freitag in der Zeit von 9.00 Uhr – 16.00 Uhr (MEZ) erbracht.

§ 2.3. SubKooperationspartner. HeyJobs kann zur Leistungserbringung nach eigenem Ermessen SubKooperationspartner einsetzen, etwa für das Hosting oder den SMS- und E-Mail Versand.

 

§ 3. Vergütung und Zahlungsverzug

§ 3.1. Gebühren. Der Kooperationspartner schuldet HeyJobs für seine Leistungen während der Vertragslaufzeit die in dem Bestellschein vereinbarte Vergütung. Die Vergütung besteht aus einer vom gewählten Tarif abhängigen monatlichen Grundgebühr und ggf. einer einmaligen Einrichtungsgebühr.

§ 3.2. Fälligkeit. Die monatliche Grundgebühr wird jeweils im Voraus voll fällig. Die Einrichtungsgebühr wird mit Vertragsschluss fällig.

§ 3.3. Rechnungsstellung. HeyJobs stellt die Gebühren bei Vertragsbeginn und sodann jeweils am selben Tag des nächsten Kalendermonats in Rechnung (z.B. bei Abschluss am 12. Februar an diesem Tag und dann am 12. März, 12. April, usw.). Wurde eine jährliche Zahlungsweise vereinbart, so wird die Grundgebühr bei Vertragsbeginn und sodann jährlich im Voraus in Rechnung gestellt. Die Rechnungsstellung erfolgt durch Zusendung einer Rechnung als PDF an die im Bestellschein angegebene E-Mail Adresse.

§ 3.4. Zahlung. Die Zahlung der Rechnungsbeträge erfolgt – soweit nicht anders vereinbart – mittels SEPA-Lastschrift. Der Kooperationspartner verpflichtet sich, HeyJobs ein entsprechendes SEPA-Lastschriftmandat zu erteilen. Der Einzug erfolgt jeweils nach Rechnungsstellung, bei jährlicher Zahlungsweise zu Beginn eines jeden Vertragsjahres.

§ 3.5. Nettopreise. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.

§ 3.6. Zahlungsverzug. Kommt der Kooperationspartner für zwei Kalendermonate mit der Bezahlung der Vergütung oder eines nicht unerheblichen Teils der Vergütung; oder in einem Zeitraum, der sich über mehr als zwei Kalendermonate erstreckt, mit der Bezahlung der Vergütung in Höhe eines Betrages, der das doppelte einer monatlichen Grundgebühr erreicht, in Verzug, ist HeyJobs berechtigt, nach entsprechender Androhung den Zugang zu HeyJobs vorübergehend zu sperren oder den Vertrag außerordentlich zu kündigen.

 

§ 4. Pflichten und Obliegenheiten des Kooperationspartners

§ 4. Pflichten und Obliegenheiten des Kooperationspartners. Der Kooperationspartner wird die Leistungen von HeyJobs nur im Rahmen der vertraglichen Bestimmungen nutzen, bei der Nutzung keine Rechte Dritter verletzen (z.B. Urheberrechte, gewerbliche Schutzrechte) und alle anwendbaren gesetzlichen Bestimmungen beachten. Er wird bei der Nutzung insbesondere die Vorschriften zum Datenschutz, Wettbewerbsrecht, Urheberrecht und etwaige Schweigepflichten einhalten und keine schadhaften oder rechtswidrigen Daten einspielen oder die Leistungen von HeyJobs in sonstiger Weise missbrauchen.

 

§ 5. Laufzeit und Kündigung

§ 5.1. Laufzeit. Dieser Vertrag beginnt mit dem Startdatum wie auf dem Bestellschein festgelegt und hat, sofern nicht anders vereinbart, eine Mindestvertragslaufzeit und verlängert sich sodann jeweils wieder um die Mindestvertragslaufzeit, sofern er nicht von HeyJobs oder dem Kooperationspartner mit einer Frist von 14 Tagen zum Ende der Grund- oder einer Verlängerungslaufzeit gekündigt wird.

§ 5.2. Form. Kündigungen können schriftlich, per Fax oder E-Mail erfolgen. Kündigungen des Kooperationspartners sollen per E-Mail an arbeitgeberservice@heyjobs.de gesendet werden.

§ 5.3. Außerordentliche Kündigung. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.

 

§ 6. Schlussbestimmungen

§ 6.1. Vertragsübertragung. HeyJobs ist berechtigt, die Vertragsbeziehung mit dem Kooperationspartner auf ein mit HeyJobs gemäß § 15ff Aktiengesetz verbundenes Unternehmen zu übertragen. HeyJobs wird dem Kooperationspartner die Übertragung rechtzeitig, mindestens vier Wochen vorab, ankündigen und dem Kooperationspartner durch ausdrückliche Einräumung eines Sonder­kündigungsrechts die Möglichkeit geben, sich vor Wirksamwerden der Übertragung vom Vertrag zu lösen. Im Voraus bezahlte Vergütungen wird HeyJobs dem Kooperationspartner im Falle einer Sonderkündigung anteilig zurückzuerstatten.

§ 6.2. Erklärungen. Sofern nicht anders vorgesehen, können Mitteilungen und Erklärungen nach diesem Vertrag in Textform gemäß § 126b BGB erfolgen (z.B. per E-Mail). HeyJobs kann hierzu die vom Kooperationspartner im Bestellschein angegebene E-Mail Adresse verwenden. Änderungen wird der Kooperationspartner HeyJobs unverzüglich mitteilen.

§ 6.3. Textform. Änderungen dieses Vertrages bedürfen der Textform nach § 126b (z.B. E-Mail, Brief oder Fax). Dies gilt auch für die Abbedingung dieses Formerfordernisses.

§ 6.4. Aufrechnung. Der Kooperationspartner kann mit anderen Ansprüchen als mit seinen vertraglichen Gegenforderungen aus dem jeweils betroffenen Rechtsgeschäft nur aufrechnen oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen, wenn dieser Anspruch rechtskräftig festgestellt oder von HeyJobs unbestritten ist.

§ 6.5. Anwendbares Recht. Auf diesen Vertrag findet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN Kaufrechts Anwendung.

§ 6.6. Gerichtsstand. Ist der Kooperationspartner Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist ausschließlicher Gerichtsstand derjenige bei HeyJobs. HeyJobs bleibt berechtigt, am Sitz des Kooperationspartners zu klagen.

§ 6.7. Teilunwirksamkeit. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Statt der unwirksamen Bestimmung gilt dasjenige, was die Parteien nach dem ursprünglich angestrebten Zweck unter wirtschaftlicher Betrachtungsweise redlicherweise vereinbart hätten. Das Gleiche gilt im Falle einer Vertragslücke.

 

AGB Version: 2016-12-01

HeyJobs GmbH, Berlin, Deutschland